Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines
oAllgemeine Geschäftsbedingungen und Vertragsformblätter
oRechtliche Grundlagen und exemplarische Gesetzesstellen
oEinbeziehung der AGB
oSalvatorische Klauseln
oDie Regelungen des § 879 ABGB
oDie Regelung des § 6 Abs 3 KSchG – Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Verbrauchergeschäften
oGeltungskontrolle § 864a ABGB
oDie Regelung des § 915 2. Fall ABGB
oSchiedsvereinbarungen
oZuständigkeitsvereinbarungen
oEinwendungen im Prozess
oBesonderheiten AÖSP und Verbandsklage
oWichtige Entscheidungen des OGH

Unternehmer und Verbraucher
oUnternehmer/Verbraucher iSd KSchG
oExkurs: GmbH-Gesellschafter: Verbraucher- oder Unternehmerstellung?
oDas Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG)
oInformationspflichten des FAGG, Belehrungspflichten, Rechtsfolgen
oDas Rücktrittsrecht des FAGG
oDie Verbraucherschutzbestimmungen des ABGB und KSchG
oVerbrauchervertrag („B2C“) – Unzulässige Vertragsbestandteile im Verbrauchervertrag (§ 6 KSchG)
oAllgemeines und Regelungszweck des § 6 KSchG
oUnwirksame Klauseln gem § 6 Abs 1 KSchG im Einzelnen
oVerbrauchergeschäft „B2C“ – Unzulässige Vertragsbestandteile – im Einzelnen ausgehandelte Klauseln (§ 6 Abs 2 KSchG)
oTransparenzgebot gem § 6 Abs 3 KSchG
oGewährleistungsbestimmungen im KSchG
oVerbrauchergewährleistungsgesetz – VGG
oGerichtsstand des Verbrauchers § 14 KSchG
oZahlungsverzugsgesetz – ZVG
oAlternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften
oGeoblocking-Verordnung
oEU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung des Verbraucherschutzes

Besonderheiten des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs (ECG)
oAnwendungsbereich des E-Commerce-Gesetzes (ECG) und Exkurs zu M-Commerce
oBegriffsbestimmungen
oZulassungsfreiheit
oAllgemeine Informationen gemäß § 5 ECG
oInformationen über kommerzielle Kommunikation (§ 6 ECG)
oAbschluss von Verträgen
oStrafbestimmung
oDatenschutz-Grundverordnung

Besondere Vertragsarten
oBesondere Vertragsarten – Sonderregelungen für Verbraucher
oReiseveranstaltungsvertrag
oAllgemeine Bankbedingungen (ABB) der österreichischen Kreditinstitute
oZahlungsdienste – die gesetzlichen Rahmenbedingungen: Zahlungsdienstegesetz 2018 (ZaDiG 2018)
oRechtsprechung zum ZaDiG
oVerbraucherkreditvertrag
oMobile Apps
oVerbraucherzahlungskontogesetz (VZKG)

Muster
oAGB für web-basierte Dienstleistung im „B2B“-Bereich im E-Commerce
oAGB zur Nutzung eines unentgeltlichen Services im B2C-Bereich im E-Commerce
oAGB für die mietweise Überlassung von Konferenz-, Bankett-, und Veranstaltungsräumen eines Beherbergungsbetriebs
oAGB eines Unternehmens im Bereich des Kraftfahrzeughandels („B2B“)
oAGB eines Unternehmens im Bereich „Personentransport“ („B2B“, Nicht E-Commerce)
oAGB eines Unternehmens der Elektronikbranche („B2B“, Nicht E-Commerce)
oAllgemeine Einkaufsbedingungen für IT-Warenlieferungen und IT-Dienstleistungen (außerhalb E-Commerce)
oAGB für Werbeagenturen („B2B“)
oAGB für Personalvermittler („B2B“)
oGeschäftsbedingungen für einen Webshop
oAGB für Beratungsleistungen im Unternehmensbereich („B2B“)
oNutzungsbedingungen zur Nutzung eines einfachen, kostenlosen Services im Internet im „B2C“-Bereich
oLieferbedingungen für Waren im „B2B“-Bereich (nicht im E-Commerce)
oAllgemeine Geschäftsbedingungen für Ziviltechnikerleistungen (AGB-ZT) für Verbrauchergeschäfte
oAllgemeine Geschäftsbedingungen für Ziviltechnikerleistungen (AGB-ZT) für Unternehmergeschäfte
oAGB für Leistungen iZm Webdesign im „B2B“-Bereich
oAGB für eine App im „B2C“-Bereich
oAllgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (Werk- und Werklieferverträge außerhalb von Geschäftsräumen, kein Fernabsatz)
oAllgemeine Verkaufsbedingungen (AVB) für den Handel mit Waren, die „face-to-face“ im Geschäft dem Kunden verkauft werden
oMusterformulierungen Informationspflicht Alternative Streitbeilegung bei Verbrauchergeschäften
oVorbemerkungen AGB Seminare für Verbraucher iSd KSchG („B2C“)
oAGB eines Unternehmens zur Abhaltung von Seminaren für Unternehmer („B2B“)

Kommentar
oABGB
oKSchG
oJN

Rechtsprechung
oABGB
oKSchG
oECG
oJN
oZaDiG
oVKrG
oEuGVVO