Strafbarkeit von Facilitation Payments - Dorian Dorschfeld

Strafbarkeit von Facilitation Payments (eBook)

Betrachtung der Strafbarkeit korruptiver Beschleunigungs- und Sicherungszahlungen
eBook Download: PDF
2016
360 Seiten
Berliner Wissenschafts-Verlag
978-3-8305-2968-2 (ISBN)
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Die Arbeit analysiert die Strafbarkeit von Facilitation Payments, bei denen es sich um korruptive Beschleunigungs- und Sicherungszahlungen handelt. Zunächst wird eine Begriffsbestimmung unter Betrachtung der Rechtsordnungen, in denen dieser Begriff verwendet wird (OECD-Konvention gegen die Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr, USA, Australien, Neuseeland, Kanada, Südkorea, Cayman Islands, Vereinigtes Königreich von Großbritannien, Niederlande), vorgenommen. Der Begriffsbestimmung folgt eine Diskussion der Frage, unter welchen Umständen Facilitation Payments als verwerflich anzusehen sind. Dabei wird zwischen Beschleunigungs- und Sicherungsfällen unterschieden, die in der Praxis jedoch vielfach kaum voneinander abgegrenzt werden können. Anhand der Begriffsbestimmung wird die Strafbarkeit von Facilitation Payments im deutschen Recht untersucht. Dabei wird analysiert, ob und inwieweit sich eine Strafbarkeit nach §§ 331-334 StGB ergibt. Des Weiteren wird die Rechtslage nach den mittlerweile weitestgehend außer Kraft getretenen Regelungen des IntBestG, dem EUBestG und IStGHGleichstG untersucht. Zudem wird die Rechtlage nach § 335a StGB und § 299 StGB betrachtet.

Dorschfeldt_Strafbarkeit Facilitation Payments_web_neu.pdf 0
Vorwort 7
Inhalt 9
Abkürzungsverzeichnis 19
A. Einleitung 25
B. Problematik und Thematik der Korruption 29
I. Allgemeine Aspekte 29
II. Internationale Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung 32
III. Typische Formen der Korruption 38
IV. Das Phänomen der Facilitation Payments 43
V. Rechtswirklichkeit 46
C. Die Ausnahme der Facilitation Payments von der Strafbarkeit der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Vergleich 49
I. Die OECD-Konvention 50
II. Der US-amerikanische Foreign Corrupt Practices Act 73
III. Das australische Auslandskorruptionsstrafrecht 97
IV. Das kanadische Auslandskorruptionsstrafrecht 103
V. Das neuseeländische Auslandskorruptionsstrafrecht 106
VI. Das südkoreanische Auslandskorruptionsstrafrecht 109
VII. Das Auslandskorruptionsstrafrecht der Cayman Islands 112
VIII. Das Auslandskorruptionsstrafrecht des Vereinigten Königreichs von Großbritannien – der UK Bribery Act 2010 115
IX. Die Niederlande – Instruktionen zur Strafverfolgung 118
D. Facilitation Payments – Begriffsbestimmung und Fallbeispiele 120
I. Kernmerkmale des Begriffs der Facilitation Payments 120
II. Begriffsverständnis in der deutschen Literatur 136
III. Begriff als Grundlage für die Arbeit 138
IV. Beispielsfälle zur Diskussion 140
E. Unrechtsgehalt von Facilitation Payments 146
I. Allgemeine Erwägungen hinsichtlich der Strafbarkeit von Facilitation Payments 146
II. Gründe für die Facilitation-Payments-Ausnahme 149
III. Gründe gegen die Facilitation-Payments-Ausnahme 151
IV. Fazit 156
F. Rechtslage und Probleme im deutschen Recht 159
I. Strafbarkeit nach §§ 331ff. StGB 159
II. Strafbarkeit nach dem IntBestG 215
III. Strafbarkeit nach dem EUBestG 308
IV. Strafbarkeit nach dem IStGHGleichstG 314
V. Facilitation Payments im Rahmen des § 299 StGB a. F. 315
VI. Strafbarkeit nach der Gesetzesreform 2015 323
G. Abschließende Zusammenfassung und Fazit 326
I. Erarbeitung des Begriffs der Facilitation Payments – Rechtsvergleichende Betrachtung (Abschnitte C und D) 326
II. Moralische Verwerflichkeit von Facilitation Payments (Abschnitt E) 329
III. Strafbarkeit im innerdeutschen Kontext nach §§ 331ff. StGB (Abschnitt F.I.) 329
IV. Strafbarkeit nach dem IntBestG (Abschnitt F.II.) 330
V. Strafbarkeit nach dem EUBestG (Abschnitt F.III.) 330
VI. Strafbarkeit nach dem IStGHGleichstG (Abschnitt F.IV.) 331
VII. Facilitation Payments im Rahmen des § 299 StGB a. F. (Abschnitt F.V.) 331
VIII. Strafbarkeit nach der Gesetzreform 2015 (Abschnitt F.VI.) 331
IX. Abschließende Bemerkungen 332
Quellenverzeichnis 335
Literatur 335
Sonstige Materialien 355
Stichwortregister 359

Erscheint lt. Verlag 18.8.2016
Reihe/Serie Berliner Juristische Universitätsschriften: Strafrecht
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Strafrecht
Schlagworte Beschleunigungszahlung • Bestechung • Facilitation Payments • internationaler Geschäftsverkehr • Korruption • Sicherungszahlung
ISBN-10 3-8305-2968-6 / 3830529686
ISBN-13 978-3-8305-2968-2 / 9783830529682
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